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Salzgitter

Ratssitzung am 24. September

Die nächste öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Salzgitter findet am Dienstag, 24. September, 16 Uhr, im Ratssaal des Rathauses in Salzgitter-Lebenstedt statt.

Die Ratssitzung wird auch wieder live im Internet über salzgitter.de übertragen.

Gleich zu Beginn steht eine Resolution zu Volkswagen auf der Tagesordnung. Oberbürgermeister Frank Klingebiel hat bereits vergangene Woche betont, „dass das Vorgehen des Vorstandes unfassbar ist. Bei einem Konzern wie Volkswagen hätte man erwarten können und müssen, dass erst Gespräche geführt werden, bevor Fakten geschaffen werden." Und weiter: "Die Oberbürgermeister der Standortkommunen und der Nds. Städtetag stehen solidarisch an der Seite der Belegschaft. Standortschließungen und betriebsbedingten Kündigungen müssen unbedingt verhindert werden! Demontage der Sozialpartnerschaft bedeutet auch Demontage der Demokratie! Jetzt steht wahrlich alles auf dem Spiel!“

Weitere Tagesordnungspunkte: Ehrenamtskarte, Neuwahl der Schiedspersonen, Ankaufprogramm in Salzgitter-Watenstedt, Runder Tisch Wohnungswirtschaft, Städtebauliche Gesamtmaßnahmen Kampstraße und Am Schölkegraben, Ausbau von Bushaltestellen

Zum Ende der Sitzung folgen die Anträge und Anfragen der Fraktionen. Die aktuelle und ausführliche Tagesordnung kann im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Ratsinformationssystem:

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